Marode Schulgebäude und Sanierungsstau: Bleibt das so?

Von
Katja Kraffzik
|
13
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December 2022
|
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Marode Schulgebäude und Sanierungsstau: Bleibt das so?

Schulen, die wegen Schimmelbefalls geschlossen werden müssen, Fenster, die monatelang notdürftig zugeklebt werden. Heizungen, die in schlecht gedämmten Gebäuden jetzt runtergedreht werden, um Energie zu sparen. Dies sind nur einige Meldungen, die in der letzten Zeit über den Zustand unserer Schulgebäude zu lesen waren. Doch wie sieht das Gesamtbild momentan wirklich aus? Lehrer-News wirft einen Blick auf die bauliche Lage unserer Schulen. 

Wer ist zuständig?

Für den Schulbau, das heißt Neubau, Sanierung, Modernisierung und Bewirtschaftung sind die Schulträger zuständig, die vom Finanzhaushalt der Kommunen abhängig sind. Das bedeutet, es ist die Aufgabe der Landespolitik, Rahmenbedingungen für kommunale Investitionen zu schaffen. Verschiedene Förderprogramme unterstützen den Bau oder die Sanierung von Schulgebäuden. Eine der führenden Förderunternehmen weltweit ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Sie wird durch staatliche Mittel finanziert und setzt sich unter Aufsicht des Bundesministeriums für Finanzen für Lebensbedingungen ein. Im letzten Jahr hat die KfW ein Fördervolumen von 107 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt.

Sanierungsstau in Kommunen

Laut aktueller Sonderauswertung von KfW Research 2022 melden rund 17 Prozent der Kommunen einen gravierenden Sanierungsrückstand bei den Schulgebäuden und damit insgesamt ein Investitionsdefizit von mehr als 45 Mrd. Euro. Städte, Gemeinden und Kreise haben in den vergangenen Jahren auf die neuen Anforderungen durch Inklusion, Digitalisierung und die Erfordernisse der Corona-Pandemie reagiert und auch ihre Investitionen für die Schulinfrastruktur gesteigert, wie die Analyse zeigt. Jedoch bleibt die prekäre Situation durch die steigenden Baupreise und die Energie-Krise bestehen.

Im laufenden Jahr wollen die Kommunen 10,8 Mrd. Euro in Schulgebäude investieren. Durch zum Beispiel geringerer Steuereinnahmen in finanzschwachen Regionen, ist leider auch zu beobachten, dass die Schere zwischen Arm und Reich auch in diesem Bereich weiter auseinander geht, so die Einschätzung des Schulbau Report 2020 von Building Radar und des KfW-Panels. 

Wie sieht die Zukunft aus?

GEW-Vorsitzende Maike Finnern macht sich für ein 100-Milliarden-Euro-Sofortprogramm stark, um allein den Sanierungsstau in den Bildungseinrichtungen in Deutschland aufzulösen. Das 100-Milliarden-Euro-Programm soll nach den Vorstellungen der GEW über ein Sondervermögen finanziert werden. „Ungleiches muss ungleich behandelt werden: Die Ressourcen müssen so gesteuert werden, dass sie da ankommen, wo sie am meisten benötigt werden: Bei den Schulen in schwierigen sozialen Lagen”, so Finnern. Der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte dazu: „Es ist höchste Zeit, dass der Sanierungsstau von Schulgebäuden, insbesondere was die energetische Grundsanierung angeht, endlich aufgelöst wird. Seit 10 Jahren empfiehlt das Umweltbundesamt dringend den Einbau solcher Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, getan hat sich fast nichts.” Weiter führte er aus, dass nur 10 Prozent aller Schulen mit solchen Systemen ausgestattet sind, die neben der Energieeinsparung auch die Raumluft verbessern und die Aerosolbelastung reduzieren. Bei der Nutzung von Schuldächern für Solaranlagen gäbe es ebenfalls noch viel Luft nach oben.

Damit die Herausforderungen im Schulbau bewältigt werden können, müssen Schulträger von der Politik gestärkt werden. Die Investitionsfähigkeit der Kommunen müsste in allen Landesteilen sichergestellt werden. „Dies hilft dabei, die Regionen Deutschlands wettbewerbsfähig zu halten und den Menschen auf ihrem Lebensweg neue Chancen zu eröffnen, und es trägt gleichzeitig dazu bei, dass das Land die vor ihm liegenden großen Herausforderungen überhaupt bewältigen kann", resümiert Dr. Fritzi Köhler-Geib von der KfW.

Die Bestandsaufnahme zum Zustand der Schulgebäude zeigt auf, dass die Probleme erkannt werden und bereits investiert wird. Dem Ungleichgewicht der Finanzverteilung scheint jedoch mehr Gewicht entgegengebracht werden zu müssen. Um auch dem Investitionsrückstand Herr zu werden, ist die Politik aufgefordert, Stellung zu beziehen und an den richtigen Stellschrauben zu drehen, damit unser Bildungssystem nicht noch mehr den Halt unter dem Boden verliert.

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