Themenwoche KMK: Die Kultusministerkonferenz unter der Lupe

Themenwoche KMK: Die Kultusministerkonferenz unter der Lupe

Unsere Themenwoche rund um die Kultusministerkonferenz (Quelle: Canva)

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Annika Werner

Zu langsame Digitalisierung der Schulen, Klagen von Verbänden und Gewerkschaften über verkrustete Strukturen und die Debatten um den Lehrkräftemangel: Die Kultusministerkonferenz (KMK) steht immer häufiger im schlechten Licht und erntet wiederholt harsche Kritik. Grund genug, die KMK und das System des Bildungsföderalismus im Rahmen einer Themenwoche genauer unter die Lupe zu nehmen. Zu deren Auftakt klären wir zunächst die Frage: Was ist die KMK überhaupt – und was sind ihre Aufgaben und Kompetenzen?   

Koordination des Föderalismus 

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland, kurz Kultusministerkonferenz, ist ein Zusammenschluss der Minister:innen und Senator:innen der Länder, die für den Bildungsbereich zuständig sind. Die Zuständigkeiten zu Gesetzgebungs- und Verwaltungsangelegenheiten obliegen in Deutschland fast ausschließlich den Ländern. Um diese zu koordinieren, arbeiten die Minister:innen und Senator:innen zusammen, die für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständig sind und treffen sich viermal im Jahr.

Die Arbeit der Kultusministerkonferenz besteht darin, die Mobilität, Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und kulturellen Interessen der Länder zu fördern und die gemeinsamen Interessen der Länder zu vertreten. Die getroffenen Entscheidungen der KMK werden in Empfehlungen, Broschüren, Vereinbarungen oder Staatsabkommen festgehalten. Die Entscheidungen der Kultusministerkonferenz sind nicht zwingend bindend, sondern werden schlussendlich von den Ländern umgesetzt. 

Wie arbeitet die KMK?

Die Kultusministerkonferenz setzt sich aus verschiedenen Organen zusammen: das Plenum, das Präsidium und der:die Präsident:in. Das Plenum, in dem die Landesvertreter:innen sitzen, wählt jährlich das Präsidium und den oder die Präsident:in. Die Gremien, “Amtschefkonferenz” und “Ausschüsse und Kommissionen”, bereiten die Beratung und die Entscheidungen des Plenums vor. Die Amtschefkonferenz besteht wiederum aus den Stellvertreter:innen der Mitglieder der Kultusministerkonferenz und bereitet die Angelegenheiten vor, die im Plenum keine Diskussion erfordern. Die Hauptausschüsse (Schulausschuss, Ausschuss für Berufliche Bildung, Hochschulausschuss, Kulturausschuss und Bund-Länder-Ausschuss für schulische Arbeit im Ausland) bestehen aus den Abteilungsleitern der Ministerien der Stadtstaaten. Sie sind zuständig für die Vorarbeiten für die Entscheidungen der Amtschefkonferenz und des Plenums. 

Jedes der 16 Bundesländer verfügt in der Kultusministerkonferenz über eine Stimme. Verfahrensbeschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, während finanzwirksame, notwendig einheitliche oder die KMK selbst betreffende Beschlüsse eine Einstimmigkeit erfordern. 

Zurück zur Themenwoche: Was steht auf dem Programm?

In dieser Woche erwartet euch als nächstes ein spannender Beitrag zu der Geschichte der Kultusministerkonferenz. Wir fangen die Frage auf, warum es die Kultusministerkonferenz eigentlich gibt und was – historisch – seit Gründung der Bundesrepublik der Sinn und  Zweck ihrer Arbeit ist.

Die Corona-Pandemie war für uns alle keine leichte Zeit, doch vor allem die Schüler:innen hat es besonders hart getroffen. Kaum angemessene digitale Ausstattung ließ den ad hoc Remoteunterricht zur Improvisationskunst werden. Drei Jahre (und mehrere Krisen) später lässt die Digitalisierung an vielen Schulen weiterhin zu wünschen übrig. Warum es bei uns so langsam läuft, wie die KMK die Digitalisierung organisiert und auf welche möglichen Probleme sie dabei trifft, stellen wir euch in unserem Artikel am Mittwoch vor. 

Die massive Kritik an der Prognose über den Lehrkräftemangel in den kommenden Jahren, die neue Oberstufenvereinbarung, die ab dem Jahr 2030 eingeführt werden soll oder der Wechsel an der Spitze des Vorsitzes. Wenn ihr alles rund um die aktuellen Debatten und Kritiken erfahren möchtet, dann schaut am Donnerstag bei Lehrer-News vorbei. 

Zwischen den Debatten und der Kritik rund um die KMK darf eines nicht untergehen: Den Schulen gehen die Lehrkräfte aus und von den Universitäten kommen zu wenig Absolvent:innen nach. Um zu verhindern, dass die Schüler:innen irgendwann von niemandem mehr unterrichtet werden können, braucht die Bildungspolitik eine Wende. Die Attraktivität des Berufs der Lehrkraft muss gesteigert und grundlegende systemische Strukturen müssen verändert werden. Wie genau das passieren soll, möchten wir zum Abschluss der Themenwoche betrachten. Wir werden auf die Reformperspektive des Bildungsföderalismus und die Frage eingehen, welche Ideen es für eine Reform gibt. 

Habt ihr Wünsche und Anmerkungen zu den Themen, über die wir unbedingt berichten sollten? Wir freuen uns auf den Austausch in den Kommentaren!

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